Tourexpi
Waren
die Passagiere nach den Warnungen mehrerer europäischer Länder vor möglichen Festnahmen
oder Abschiebungen an den Kontrollpunkten amerikanischer Flughäfen bereits etwas
verunsichert, mussten sie nun feststellen, dass das Einwanderungspersonal noch einen
Schritt weiter gehen und ihre elektronischen Geräte durchsuchen kann.
Obwohl
diese Durchsuchungen legal sind, haben sie bei Reisenden Bedenken hinsichtlich der
Meinungsfreiheit und des Rechts auf Privatsphäre ausgelöst. Die Behörden ihrerseits
empfehlen den Passagieren, sich über die Inhalte auf ihren Geräten und ihren Profilen
in sozialen Medien oder Online-Communitys im Klaren zu sein.
Die
Durchsuchung der elektronischen Geräte von Passagieren ist nicht nur eine Drohung,
sondern wurde bereits durchgeführt. Ein Beispiel hierfür ist der Fall von Rasha
Akawieh, einer libanesischen Ärztin und Professorin an der Brown University, die
ihren legalen Wohnsitz in den Vereinigten Staaten hat. Sie wurde am Boston Logan
International Airport abgefangen, als sie von einem Besuch bei ihrer Familie zurückkehrte.
Beamte des US-Zoll- und Grenzschutzes fanden auf seinem Mobiltelefon Fotos und Videos
mit Bezug zur Hisbollah. Ihr Visum wurde daraufhin widerrufen und sie in den Libanon
abgeschoben.
„Jeder
Reisende, der in die USA einreist, unterliegt der Kontrolle durch das CBP (U.S.
Customs and Border Protection),“ sagte Hilton Beckham, stellvertretende Kommissarin
für öffentliche Angelegenheiten des CBP, gegenüber USA Today. Die CBP befolgt strenge
Richtlinien und Vorgaben zur Überprüfung elektronischer Geräte. Diese Kontrollen
finden selten statt, unterliegen strengen Vorschriften und dienen der Identifizierung
und Bekämpfung schwerer Verbrechen wie Terrorismus, Schmuggel, Menschenhandel und
Visabetrug. Die Behauptung, diese Kontrollen seien politisch motiviert, ist völlig
unbegründet.
Bildnachweis:
© AA
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